Kapitulation vor der Komplexität? Das neue Staunen über die Streitkräfte Absurdistans – Versuch einer Analyse: Wie es um die Bundeswehr wirklich bestellt ist und was geschehen muss
„Die deutsche Bundeswehr gehört nach wie vor zu den besten Streitkräften der Welt. Ihre gut ausgebildeten Soldaten erfüllen motiviert jeden aktuellen Auftrag des Parlaments, egal auf welchem Kontinent und unter welchen Bedingungen. Im Vergleich zu ähnlichen alliierten Truppenverbänden ist die Bewaffnung und Ausrüstung mindestens ebenbürtig.“ Diese Aussage dürfte angesichts der jüngsten Hiobsbotschaften über den desaströsen technischen Zustand der Bundeswehr und ihre Personalsorgen verblüffen. Sie lässt sich aber ebenso fundiert begründen wie das scheinbare Gegenteil: „Die Bundeswehr ist, insgesamt betrachtet, fast nicht mehr einsatzfähig, sie ist durch eine überbordende und teils groteske Bürokratie gelähmt, und vor dem Hintergrund der geburtenschwachen Jahrgänge dürfte es schwer bis unmöglich sein, die Truppe personell auf Dauer wieder deutlich aufzustocken.“
Der Kern des Problems ist einfach beschrieben: Vom Weltraumlagezentrum über den Kampf im Cyberraum über Drohnensteuerung bis hin zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer und nicht zuletzt mit den gefährlichen Einsätzen an – auch kulturell sehr fernen – Brennpunkten wie Mali oder Afghanistan muss die Bundeswehr ein extrem breites und höchst komplexes Spektrum abdecken – eine „eierlegende Wollmilchsau in Uniform“ wäre nötig. Dass die Ukraine-Krise und das teils verdeckte Vorgehen russischer Kampfverbände die Politik gezwungen hat, auch wieder an Landes- und Bündnisverteidigung zu denken, war zwar längst überfällig, überdehnt jedoch den Forderungskatalog noch mehr. Der in den Medien jetzt beschriebene Gesamtzustand der Bundeswehr hat sich nach dem Mauerfall über mehr als ein Vierteljahrhundert hinweg schleichend aufgebaut – allzu viel kosten durfte die Verteidigung, allen Vereinbarungen innerhalb der NATO zum Trotz, nach dem scheinbaren Ende der Ost-West-Konfrontation ja nicht mehr …
„Ist doch alles sehr beruhigend: Nicht einsatzbereit heißt: nicht kampffähig, also berechenbar, dass es zu keinerlei kriegerischen Auseinandersetzungen kommen kann/darf: Man sieht, es geht auch ohne Militär – faktisch!“ So beginnt einer der Leser-Kommentare auf der Seite „Tagesschau.de“ zu einem Bericht Ende Februar 2018, wonach der Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung „weiterhin schlecht“ sei. Ein anderer Mailschreiber meint: „Ich jedenfalls freue mich über jeden Panzer, der nicht funktioniert, über jedes Gewehr, das nicht schießt, über jedes Kampfflugzeug, das nicht fliegt.“
Solche Stimmen sind erstaunlicherweise keine Einzelfälle. Es ist in Deutschland also immer noch chic, einen erschreckend realitätsfernen Pazifismus zu pflegen, den allgemeinen Zustand der Welt zu ignorieren und Machtpolitiker vom Schlage eines Wladimir Putin, eines Recep Tayyip Erdogan oder Kim Jong Un sowie blutrünstige Terrororganisationen wie den IS, Boko Haram, al-Shabaab oder die Taliban einfach geistig auszuklammern – einem kleinen Kind ähnlich, das nicht gesehen werden will und sich deshalb die Augen zuhält. In dieser Haltung liegt ein weiterer Grund, warum die Bundeswehr solche Probleme hat: Die auf ihre Wiederwahl bedachten Politiker registrieren sehr wohl, dass sie mit Verteidigungspolitik nicht punkten können. Denn das Gros der Deutschen betrachtet die Bundeswehr günstigstenfalls „mit wohlwollendem Desinteresse“, wie es einst Bundespräsident Horst Köhler treffend formulierte. Ob eine Panzerbrigade knapp 100 oder vielleicht nur noch ein Dutzend Kampfpanzer hat, wen interessiert es?
Und: Wer vermag diese Zahlen überhaupt noch einzuordnen? Dieses Unwissen leistet hohlen Strukturen Vorschub: In Gliederungsbildern des Heeres waren sechs Panzerbataillone eingezeichnet. Zwei davon existierten allerdings weder personell noch materiell. Begriffe wie „vorausschauende Bereitstellungsplanung“ und „dynamisches Verfügbarkeitsmanagement“ für die Tatsache, dass auch die anderen vier Bataillone nur noch über einen Teil ihrer Waffensysteme verfügten, vernebelten die Lage zusätzlich. Wenn das jetzt endlich einmal angeprangert wird, so ist die militärische Führung in diesem Fall nur der Sündenbock. Hätte man unter dem Spardiktat der Politik komplett einsatzfähige Verbände erhalten wollen, hätte bespielweise die Panzertruppe ganz aufgegeben werden müssen, die Niederlande lassen grüßen. So sind immerhin „auf Sparflamme“ wesentliche militärische Fähigkeiten erhalten geblieben. Die Auflösung der Heeresflugabwehrtruppe wurde indes nicht verhindert. Was nutzt es, dass dies heute, vor allem wegen der neuen Gefahr durch Drohnen, von vielen Militärs bereut wird?
Es liegt in der Natur einer Demokratie als bester Staatsform, die Menschen bislang zustande gebracht haben, dass ihre Politiker in Legislaturperioden denken und unangenehme Entscheidungen erst auf massiven öffentlichen Druck hin treffen. Sicherheitspolitik muss dagegen deutlich langfristiger vorausschauen. Das hat unter anderem zu der widersinnigen Pointe geführt, dass sich die Einführung des noch in Zeiten des Kalten Krieges bestellten Panzerabwehrhubschraubers „Tiger“ so lange hingezogen hat, dass diese in der Zwischenzeit überholt scheinende Fähigkeit heute wieder dringend gefordert ist.
Wenn solche integren Persönlichkeiten wie der Wehrbeauftragte Dr. Hans-Peter Bartels mahnend darauf hinweisen, wie es um die Bundeswehr bestellt ist, dann wird wohl niemand mehr schönfärbend behaupten können, Deutschlands U-Boot-Flotte sei sehr wohl einsatzfähig, die Hubschrauber-Verfügbarkeit sei „auf gutem Weg“ oder es gebe ausreichend funktionsfähige Kampfpanzer. Insider indes sind erstaunt, warum sich die Öffentlichkeit über diese jüngsten Warnsignale wundert. Die Mängellage war doch spätestens seit 2015 bekannt, als das Panzergrenadierbataillon 371 aus Sachsen einen Teil der Schnellen Eingreiftruppe der NATO stellen sollte: Durch Besenstiele simulierte Rohre der Waffenstation des Transportpanzers „Boxer“ und die fehlenden Winterstrickmützen für die Soldaten sorgten international für Schlagzeilen, wobei das Fehlen zum Beispiel von Nachtsichtgeräten ungleich besorgniserregender war. Aber, siehe oben: In Deutschland ist es nun einmal nicht „chic“, sich mit diesen Fragen scheuklappenfrei zu befassen.
So makaber es ist: Ohne Wladimir Putins Säbelrasseln und die Besetzung der Krim würde die deutsche Sicherheitspolitik wohl noch immer im Dornröschenschlaf dahindämmern. Allzu deutliche Hinweise auf den Zustand der Bundeswehr bergen zwar erhebliche Risiken: Das Bild eines „Schrottplatzes der Nation“ hat sie zur Zielschreibe von Kabarettisten und Karnevalsrednern degradiert; die Auswirkungen auf das Selbstwertgefühl der Truppe und die Nachwuchswerbung sind mutmaßlich katastrophal. Doch andererseits ist das lautstarke Hinweisen auf die „Mängelliste“ die Grundvoraussetzung, um die Missstände endlich ausräumen zu können. Insofern darf man hoffen, dass die Aufregung nicht nur ein Strohfeuer ist und sich die neue Große Koalition dem Thema „Sicherheit“ angemessen widmet, also auch mehr Geld für die Bundeswehr bereitstellt. Den Mut, die Wehrpflicht in einer modernisierten Form eines Gemeinschaftsdienstes für den Staat wieder einzuführen, dürfte allen politischen Parteien abzusprechen sein. Dafür ist das Gefühl des Bedrohtseins längst (noch?) nicht intensiv genug.
Lippenbekenntnisse mögen verunsicherte Bürger beruhigen, aber erhalten keinen Frieden in Freiheit und Sicherheit. Denn Abschreckung findet bekanntlich im Kopf des Gegners statt; er beurteilt und reagiert auf die Leistungsfähigkeit der Streitkräfte, die ihm im Weg stehen. Im Kalten Krieg hat die NATO diese schwierige Gratwanderung mit Bravour gemeistert. Hoffentlich jedoch gewährt eine immer schnelllebigere und unbehaglich instabile Welt Deutschland noch genug Zeit, die Bundeswehr im europäischen Rahmen konventionell wieder breiter und wirkungsvoller aufzustellen. Wenn das deutsche Heer propagiert, bis 2027 müsse eine Division wieder voll einsatzbereit sein und alle drei Divisionen, die von einst zwölf noch übrig sind, bis zum Jahr 2032, so passt das zum Beispiel nicht zu den umgesetzten, den laufenden und von Putin jüngst zusätzlich angekündigten russischen Aufrüstungsplänen.
Dient das vorrangig dem innenpolitischen Machterhalt, und ist es auch eine nachvollziehbare Antwort auf die „aggressive NATO“, wie Putin-Versteher behaupten? Moskaus Militäreinsatz in Syrien, die Annexion der Krim und die gewaltsame Einmischung in der Ost-Ukraine widersprechen dieser These deutlich. Leider korrekt ist wohl eher diese Analyse: Die verdrängt geglaubten Gespenster des Kalten Krieges sind wieder da und vielleicht noch ein wenig unheimlicher als damals. Sie sind jedenfalls schon jetzt eine noch wesentlich größere Gefahr für den Frieden als die weltweit agierenden Terrorgruppen.
Nun dürften auch Russlands starke Streitkräfte Mängel haben; viel Bluff wie beim Super-Kampfpanzer „Armata“ oder den angeblich nuklear angetriebenen Atomraketen scheint ebenfalls im Spiel. Ost und West unterscheiden sich in der öffentlichen Wahrnehmung ihres Militärs komplett. Die gegenwärtige Rüstungsdebatte klammert im Übrigen – bewusst oder unbewusst – aus, dass wesentliche Teile der Bundeswehr sehr wohl einsatzfähig und ausreichend ausgestattet sind. Außerdem stellen Bewaffnung und Ausrüstung nur einen Teilaspekt dar, wenn Streitkräfte funktionsfähig sein sollen: Ungleich wichtiger ist der Mensch, sind seine Einsatzfreude, seine qualifizierte Ausbildung, sein Können, sein Korpsgeist und sein Improvisationstalent. Und da müssen sich die Soldaten und zivilen Mitarbeiter nicht verstecken. Ganz so schlecht bestellt, wie es zurzeit scheint, ist es um unsere Bundeswehr also zum Glück nicht. Doch strukturell und finanziell, das sieht hoffentlich auch die neue Bundesregierung so, muss dringend etwas geschehen.
Zum Autor:
Helmut Michelis (63) ist vor 45 Jahren durch die Wehrpflicht zur Bundeswehr gekommen und seit 2004 Oberst d.R., der Spitzendienstgrad für Reservisten. Zurzeit absolviert der langjährige Redakteur mit Schwerpunkt Sicherheitspolitik, der zuletzt bis Dezember 2015 bei der Tageszeitung Rheinische Post in Düsseldorf tätig war, seine 70. Wehrübung.
Bildnachweis: Alle Fotos Helmut Michelis
Bildunterschrift (von oben nach unten):
Bild 1: Ein Feldjäger dokumentiert per Video-Kamera das Vorgehen gegen gewalttätige Demonstranten in einem Einsatzland – hier nur eine Übung, aber eine weitere Aufgabe, die durch die Bundeswehr-Auslandseinsätze hinzugekommen ist.
Bild 2: Der neue Schützenpanzer „Puma“, der eigentlich den „Marder“ ersetzen sollte, ist zwar technisch Weltspitze, aber teuer und sehr komplex und deshalb immer noch nicht einsatzreif.
Bild 3: Der Kampfhubschrauber „Tiger“ – eine unendliche Beschaffungsgeschichte noch aus Zeiten des Kalten Krieges.
Bild 4: Der Kampf der verbundenen Waffen im Rahmen einer robusten Bündnisverteidigung, hier feuern Panzerhaubitzen 2000 im scharfen Schuss, ist plötzlich wieder eine gefragte Fähigkeit. Die russische Politik hat diesen erneuten Kurswechsel erforderlich gemacht.
Bild 5: Der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ betankt im Rahmen der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer vor Libyen die spanische Fregatte „Canarias“. Die Deutsche Marine hat durch die breite Einsatzbelastung inzwischen ihre Grenzen erreicht.
